Schutz der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke

Schon seit 1955 ist Deutschland Mitglied der NATONorth Atlantic Treaty Organization, die Bundeswehr war immer eine Armee im Bündnis. Doch mit dem Ende des Kalten Krieges schien dieses an Bedeutung zu verlieren. Mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 durch Russland ergab sich vor allem für die Alliierten im Osten des Bündnisgebietes eine neue Bedrohungslage. Der Überfall Russlands auf die Ukraine 2022 hat diese noch einmal verschärft. Auf jede dieser Aggressionen hat die NATONorth Atlantic Treaty Organization mit adäquaten Beschlüssen reagiert:

• Erhöhung der Verteidigungsausgaben
• Aufbau einer besonders schnellen Eingreiftruppe
• Verstärkung der Luftraumüberwachung (Air Policing)
• Intensivere maritime Präsenz
• Entsendung von Kampfverbänden (Battlegroups) an die Ostflanke des Bündnisgebietes
• Verstärkung der Truppen an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke
• Mehr Übungen und größere Manöver
• Verabschiedung eines neuen Strategischen Konzeptes

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization hat nach der Verabschiedung dieses Strategischen Konzepts auch neue Verteidigungspläne beschlossen. Künftig wird die Allianz mehrere hunderttausend Soldatinnen und Soldaten in hoher Bereitschaft zur Stärkung der Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeiten vorhalten. Deutschland stellt für dieses NATONorth Atlantic Treaty Organization Force Model derzeit rund 35.000 Soldatinnen und Soldaten sowie mehr als 200 Flugzeuge und Schiffe zur Verfügung, die innerhalb weniger Tage nach der Aktivierung einsatzbereit sind.
 

Vor allem im Baltikum ist die Bundeswehr zum Schutz der Verbündeten in Verantwortung: Deutsche Soldatinnen und Soldaten sind in Litauen im Einsatz, wo Deutschland die Führung der multinationalen Battlegroup zum Schutz der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke übernommen hatte. Rund 1.000 deutsche und etwa 300 multinationale Soldatinnen und Soldaten bilden diese Battlegroup. Zusätzlich hält die Bundeswehr seit 2022 in Deutschland eine Brigade bereit, die als Teil der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verstärkung für die osteuropäischen Länder kurzfristig nach Litauen verlegen kann. 

Außerdem wurde mit der schrittweisen Aufstellung einer fest in Litauen stationierten deutschen Brigade begonnen. Die Brigade Litauen wird die Aufgaben der bisherigen Verbände übernehmen. Als fest außerhalb Deutschlands stationierter Kampfverband ist sie ein starkes Signal der Bündnissolidarität – und ein Novum in der Geschichte der Bundeswehr.

Der verteidigungspolitische Dialog zum NATONorth Atlantic Treaty Organization-Engagement an der Ostflanke wurde ebenfalls intensiviert. Deutschland, Kanada und Großbritannien haben im Nachgang der völkerrechtswidrigen russischen Annexion der Krim die Führung je einer NATONorth Atlantic Treaty Organization-Battlegroup in Litauen, Lettland und Estland übernommen. Auf Initiative Deutschlands koordinieren diese sechs NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner ihre militärischen Aktivitäten im Drei-plus-drei-Format.